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Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) von justsms.de
Auf der Website des SMS-Portals von justsms.de kann neben diesen AGB's auch
die aktuelle Preisliste abgerufen werden!
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Erbringungen von Dienstleistungen
im Dienst von justsms.de.
Es haben ausschließlich diese AGB's Gültigkeit!
Mit der Anmeldung zum Dienst, d.h der Bestellung eines SMS-Paketes oder einer
definierten Volumina, erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB's einverstanden.
Der in diesen Geschäftsbedingungen genutze Begriff SMS unmfasst alle, über das
SMS-Portal justsms.de, gesendeten Einheiten, d.h ebenso Logos, Klingeltöne,
Bildmitteilungen und weitere in Zukunft oder jetzt angebotenen Dienstleistungen
welche an unserer Server zur Übermittlung übergeben werden!
Für die Nutzung der Dienste ist eine Registrierung notwendig.
Der Nutzer ist verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der
gemachten Angaben.
Änderungen von selbst hinterlegten Angaben sind unverzüglich zu aktualisieren.
justsms.de ist dazu berechtigt, eine Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen,
sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angabe von gründen zu kündigen. Pro
Person ist nur ein Account zulässig.
justsms.de übergibt die angelieferten SMS an die entsprechenden
GSM-Netzbetreiber und ist frei in der Wahl der Art der Übergabe und Wahl der
Wege der Übergabe bis zu den Netzbetreibern.
justsms.de übernimmt keine Gewähr für den Versand der SMS an Mobilfunkgeräte
und den Empfang der SMS durch Mobilfunkgeräte, da dies im alleinigen
Verantwortungsbereich der GSM-Netzbetreiber liegt. justsms.de haftet nicht
für Schäden in Folge von verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von SMS.
justsms.de übernimmt keine Haftung in Folge von höherer Gewalt und aufgrund
unvorhersehbarer und unvermeidbarer Ereignisse, die nicht der Kontrolle
justsms.de unterliegen. Zu derartigen Ereignissen zählen unter anderem Krieg,
Netzwerk- und Serverfehler, länger anhaltender Stromausfall, extreme
Witterungsbedingungen, Streiks oder andere Konflikte zwischen Arbeitnehmern und
Arbeitgebern, Störungen im Internetdatentransfer, fehlgeschlagene
Übermittlungen, Sabotage oder andere Ereignisse außerhalb des Ermessens von
justsms.de.
Der Nutzer verpflichtet sich und sichert ausdrücklich zu, eine aktive Nutzung
des SMS-Portals, d.h eine Versendung von Nachrichten, in jedem Einzelfall nur
mit Einwilligung des jeweils betroffenen Nachrichtenempfängers vorzunehmen. Der
Vertragspartner weist justsms.de, auf Verlangen nach, dass eine Einwilligung
vorgelegen hat bzw. zwischen dem Vertragspartner und dem Empfänger der SMS ein
Vertragsverhältnis bestand, das im Innenverhältnis zum Versand der
Kurzmitteilungen berechtigt.
Der Nutzer verpflichtet sich, geeignete technische Maßnahmen zu treffen, um eine
missbräuchliche Nutzung des SMS-Portals durch unbefugte Dritte zu verhindern.
Der Nutzer verpflichtet sich, SMS-Nachrichten, die folgende Informationen
enthalten, nicht über dieses SMS-Portal justsms.de zu versenden:
Informationen, die:
dem Strafgesetzbuch
zuwiderlaufen;
die Grundrechte der BRD
missachten oder gegen diese verstoßen;
Themen und Inhalte, die
diffamierend sexuelle, rassistische oder im besonderen zu Minderheiten
diskriminierenden Bezug haben;
Werbung beinhalten, es sei denn,
der Empfänger ist mit der Zusendung einverstanden
Verstößt der Nutzer trotz einer Abmahnung durch justsms.de gegen die
getroffenen Regelungen, ist justsms.de berechtigt, diesen Vertrag fristlos,
ohne Schadenersatzansprüche zu kündigen und den Nutzer zu sperren. Darüber
hinaus wird pro Anzeige ein Betrag von 150 Euro fällig, Sollte also mit
justsms.de versucht werden "Fake" Anrufe oder "Fake"-SMS zu übermitteln,
die den Sinn und Zweck haben, Mißbrauch zu betreiben, wird pro
Anzeigenerstattung gegen justsms.de ein Betrag von 150 Euro fällig. Zur
Sicherheit können als Absender 0190-Nummern nur bis zu einem Anrufbetrag von
50 Cent angegeben werden. Das System verweigert Nummern, die einen Anrufflow
von höherem Wert angeben. Natürlich ist bei solchen Nummern (Call,SMS) immer
die Tarifierungsanzeige einzuhalten. Sollte dies nicht geschehen, tritt auch
hier die 150 Euro-Regelung in Kraft.
Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der versandten
SMS. Oben genannte Regelungen dienen dem Schutze justsms.de im Falle einer
Streitigkeit mit oder durch Dritte, welche durch den Kunden verursacht wurde.
Dem Vertragspartner obliegt es, justsms.de von Ansprüchen Dritter
freizustellen, die diese aus der Ausführung des Vertrags gegen justsms.de
geltend machen. justsms.de ist nicht verpflichtet, SMS-Nachrichten
daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden oder
rechtswidrige Inhalte beinhalten.
Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder nach
schriftliche festgehaltenen Nebenabsprachen. Die Kosten pro Einheit werden in
jedem Fall nach der Angabe im jeweiligen Kundenzugang berechnet.
justsms.de ist berechtigt, die Preise jederzeit zu ändern. Bei einer
Preiserhöhung von mehr als 30 Prozent steht dem Vertragspartner ein
außerordentliches Kündigungsrecht dieses Vertrages mit einer Kündigungsfrist
von 3 Werktagen zu. Die außerordentliche Kündigung muss der Nutzer innerhalb
von zwei Wochen nach Ankündigung der Preiserhöhung schriftlich bei
justsms.de geltend machen. Eine Rückerstattung von Guthaben wird hierbei
ausgeschlossen. Preissenkungen können jederzeit vorgenommen werden.
Eine Kündigung der Mitgliedschaft kann per E-Mail erfolgen. Wird diese Mail
innerhalb von 5 Werktagen nicht bestätigt ist eine schriftliche Kündigung
notwendig.
Im Rahmen der Registrierung werden von justsms.de personenbezogene Daten
erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und
Kundenbetreuung, sowie zu internen Untersuchungen genutzt. Der Nutzer erklärt
hierzu sein Einverständnis. justsms.de veröffentlicht keine persönlichen
Informationen der Nutzer zur Identifizierung, außer der Nutzer hat seine
ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben. justsms.de haftet gleich aus
welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe
oder Gehilfen.
Dieser Vertrag/Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland, Gerichtsstand ist Holzheim bei Rain am Lech / Bayern.
Jeder, der sich bei
justsms.de anmeldet, erklärt sich bereit Werbung von justsms.de und
seinen Partnern zu empfangen. Sollte Werbung nicht erwünscht sein, so kann
diese per Button im Kundenbereich einfach deaktiviert werden. Ein Löschen des
Users ist nicht möglich - einzig eine Sperre, da so dem Mißbrauch der
Mehr-Anmeldung entgegen-gewirkt wird.
Falls eine oder mehrere Vorschriften dieses Vertrages ganz oder teilweise
nichtig, unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, ist die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon nicht beeinflusst. Eine
entsprechend unwirksame Klausel wird durch eine Klausel ersetzt werden, die
dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt; dasselbe gilt im Fall
einer Lücke.
Nebenabreden zu diesem Vertrag wurden nicht getroffen, alle Ergänzungen zu
diesem Vertrag müssen schriftlich erfolgen und von den Parteien unterzeichnet
sein. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Die
Schriftform im Sinne dieses Vertrages wird durch Versendung von Dokumenten per
Brief, Fax oder per E-Mail gewahrt.
Stand: 9.2005
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